Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Einleitung und Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend 'AGB') der mobilezone ag (nachfolgend, soweit nicht weiter spezifiziert, 'mobilezone') gelten für sämtliche von mobilezone in Shops, im Onlineshop oder in schriftlichen Angeboten spezifizierten Produkte sowie alle Kaufvereinbarungen und Lieferungen der mobilezone an deren Kunden. Die AGB zur Serviceleistung Device as a Service (DaaS) sind separat aufgeführt.

Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit mobilezone eine geschäftliche Beziehung pflegt.

Voraussetzung für einen gültigen Vertragsschluss im Onlineshop ist, dass der Wohnsitz respektive Sitz des Kunden in der Schweiz oder in Liechtenstein liegt. Ist der Kunde ein Konsument, muss er Wohnsitz in der Schweiz haben und sichert dies zu.

mobilezone erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Bestellungen im Onlineshop ausschliesslich auf der Basis dieser AGB, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit dem Kauf resp. der Bestellung anerkennt der Kunde die AGB.

Schriftliche individuelle, von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen mobilezone und dem Kunden bleiben vorbehalten.

1. Bestellung und Vertragsabschluss

Die Produkt- und Dienstleistungsinformationen, die online oder in schriftlichen Angeboten von mobilezone publiziert sind, gelten als unverbindliches Angebot. Die Angaben stehen immer unter dem Vorbehalt einer fehlerhaften Preisangabe (seitens der Hersteller oder von mobilezone) oder der Lieferunmöglichkeit und können von mobilezone jederzeit geändert werden.

Die Angebote im Onlineshop oder in schriftlichen Angeboten von mobilezone gelten lediglich als Einladung zur Offertstellung. Die Bestellung des Kunden ist für diesen verbindlich. Der Kunde ist für die Onlinebestellung verantwortlich und die Bestellung wird ohne Rückfrage beim Kunden so verarbeitet, wie sie bei mobilezone eingeht. mobilezone ist frei, die Verarbeitung einer Bestellung jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Grundsätzlich sind Bestellungen über drei Hardwaregeräte für Privatkunden nicht möglich. In diesem Fall informiert mobilezone den Kunden. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, falls und wenn mobilezone die Bestellung des Kunden ausführt. Schliesst der Kunde bei mobilezone einen Mobil, Internet, TV oder Festnetzvertrag ab, akzeptiert er die jeweiligen AGB des Partners, welche hier eingesehen werden können:

Swisscom

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  2. Mobile
  3. Internet
  4. TV
  5. Festnetz

Sunrise

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  2. Mobile
  3. Internet, Festnetz und TV

Salt

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  2. Mobile
  3. Internet, Festnetz und TV

TalkTalk

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

M-Budget

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  2. Mobile
  3. Internet, TV und Festnetz

yallo

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  2. Mobile

Lebara

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  2. Mobile

Wingo

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

2. Produkteinformationen

Die Angaben online oder in schriftlichen Angeboten von mobilezone (Abbildungen, Masse, technische Spezifikationen oder sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften im Sinn von Art. 197 des Schweizerischen Obligationenrechts dar. Diese Informationen werden seitens Hersteller und Zulieferer zur Verfügung gestellt und übernommen. Somit kann keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernommen werden.

3. Preise

Massgeblich sind die auf dem Kassenbon sowie in der per E-Mail oder Brief versandten Bestellbestätigung genannten Preise. Liegen diese Preise über denjenigen zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten letztere. Bei Lieferverzögerungen gilt der Tagespreis am Bestelltag. Bei Bestellungen unter CHF 50.- wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 9.- erhoben.

Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer, vorgezogene Recyclinggebühren und allfälliger Urheberrechtsangaben.

Allfällige Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten.

4. Abwicklung der Zahlung

  • Es stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop aufgeführten Zahlungsoptionen zur Verfügung.
  • Auf der Rechnung genannte Zahlungsfristen beginnen mit dem Rechnungsdatum. Bezahlt der Kunde den Rechnungsbetrag nicht innerhalb dieser Frist, gerät er ohne weitere Mahnung in Verzug.

Zahlungserinnerung: kostenlos 

1. Mahnung: CHF 25.– plus Verzugszins 

2. Mahnung: CHF 25.– plus Verzugszins 

Inkassoübergabe CHF 20.– 

 

Bei Geschäftskunden finden folgende Zahlungsmodalitäten Anwendung:

  • Eine Zahlung ist nur gegen Rechnung möglich. mobilezone behält sich jedoch vor, nur gegen Vorauskasse zu liefern.
  • Der Rechnungsbetrag gilt als akzeptiert, soweit der Kunde nicht innert 7 Tagen widerspricht.
  • Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Geräte Eigentum von mobilezone.

Die Rechnung ist fällig innert 10 Tagen. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde ohne weitere Mahnung den gesetzlichen Verzugszins und hat zusätzlich für sämtliche Inkassokosten von mobilezone aufzukommen.

5. Lieferung und Leistungszeit

Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Die Angabe von bestimmten Lieferfristen und Terminen durch mobilezone steht unter dem Vorbehalt der korrekten und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer und Hersteller. Liefertermine können auch nach Eingang der Bestellung jederzeit durch Zulieferer oder Hersteller geändert werden.

Die Zustellung einer Bestellungsbestätigung entspricht keiner Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich an Lager ist bzw. geliefert werden kann. Jede Haftung von mobilezone wird ausgeschlossen. Bei einer nicht erfolgten Lieferung steht dem Kunden 30 Tage nach angegebenem Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.

Die Gefahr geht mit Versand des Produkts auf den Kunden über.

6. Pflicht zur Abnahme, Stornierung

Der Kunde ist verpflichtet, die von mobilezone gelieferten Leistungen oder Produkte anzunehmen.

Wenn der Kunde die Annahme verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, können dem Kunden die entstandenen Kosten in Form einer Umtriebsentschädigung verrechnet werden. Wenn der Kunde die Annahme einer Bestellung verweigert, werden dem Kunden pauschal CHF 60.- plus entstandene Portokosten verrechnet. Bei Bestellungen mit Abonnement bei einem Mobilfunkanbieter werden pauschal CHF 100.- plus entstandene Portokosten verrechnet.

Beträge, welche mit Kreditkarte, Postcard, Post E-Finance oder Twint überwiesen wurden, werden dem ursprünglichen Konto abzüglich der Umtriebspauschale von CHF 60.- respektive CHF 100.- gutgeschrieben.

7. Liefermängel

Transportschäden und Falschlieferungen sind innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Sendung unter onlineshop@mobilezone.ch oder +41 58 400 24 77 mitzuteilen. Das Gerät darf in solchen Fällen auf keinen Fall benützt werden.

8. Garantiebestimmungen

mobilezone bzw. der Lieferant / Hersteller übernimmt eine Garantie für die Mängelfreiheit und die Funktionsfähigkeit, der von mobilezone verkaufen Produkte. mobilezone gibt während folgender Zeitdauer eine Garantie ab:

•       24 Monate für Mobiltelefone, Tablets und Smartwatches und übrige Geräte, sowie alle Zubehör Produkte (Ausnahme Apple; siehe nachfolgend);

•       12 Monate auf alle Apple Produkte;

•       12 Monate für gebrauchte Mobiltelefone und übrige Geräte, als auch originalverpackte Mobiltelefone, die unter der Marke jusit verkauft werden;

•       6 Monate auf Verschleissteile wie Batterien und Akkus (eingebaut / beigelegt);

•       3 Monate auf Reparaturen (ersetzte Teile und Arbeit), sowie auf Ersatzgeräte (Swap).

Die Garantiefrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Auslieferung bzw. Abholung je Produkt zu laufen. Die Garantiedauer wird durch einen allfälligen Garantiefall nicht unterbrochen, sondern läuft weiter. Der Lieferschein/ die Kassenquittung gilt als Garantieschein, diese ist sorgfältig aufzubewahren.

Von der Garantie ausgeschlossen sind:

•       Elementarschäden;

•       Feuchtigkeitsschäden;

•       Schlag- oder Sturzschäden oder sonstige Beschädigungen durch Einwirkung von aussen;

•       natürliche Abnutzung;

•       Softwareprobleme;

•       Fehlmanipulationen;

•       Eingriffe in das bzw. Modifikationen des Produkts;

•       Verbrauchsmaterial, Gehäuseteile und ähnliches.

Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Garantieansprüche gegen mobilezone stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

Tritt ein Garantiefall ein, so besteht der Anspruch auf Nachbesserung, Ersatzleistung oder Wandlung. Die Wahl über die Art der Mängelbehebung liegt bei mobilezone. Entscheidet sich mobilezone für die Wandlung des Vertrages, wird eine Gutschrift zum Tagespreis vorgenommen (maximal den Verkaufspreis im Zeitpunkt der Bestellung).

Wird festgestellt, dass ein abgegebenes / eingesendetes Produkt nicht unter die Garantie fällt (Ausschlussgründe oder ausserhalb der Garantiefrist), wird automatisch ein Kostenvoranschlag über die zu erwartenden Reparaturkosten erstellt. Lehnt der Kunde die Reparatur ab, kann dem Kunde eine Umtriebspauschale verrechnet werden.

Kauft der Kunde eine ihm von mobilezone für ein Apple-Gerät angebotene Garantieverlängerung von 12 Monaten, richtet sich die Garantie für das nachfolgende zweite Jahr ebenfalls nach den vorliegenden Garantiebestimmungen.

Beim Gerätebezug mit einer Sunrise Ratenzahlungsvariante, gelten ausschliesslich die AGB der Sunrise Communications AG.

Die gesetzliche Gewährleistung wird vollumfänglich wegbedungen.

9. Rückgaberecht

mobilezone bietet ein beschränktes Rückgaberecht an. Für einzelne Artikel besteht unter Einhaltung der Rücknahmebedingungen ein Rückgaberecht. Eine Rücknahme ist ausschliesslich bis 14 Kalendertage nach Erhalt der Ware möglich, massgeblich ist das Datum der Zustellung respektive Abholung im Shop (Fristbeginn am Tag des Warenerhalts/Abholung im Shop).

10. Bestimmungen Rückkaufprogramm und Entsorgung

Kunden, die ihre Mobiltelefone über mobilezone entsorgen oder das Rückkaufprogramm von mobilezone verwenden, erklären sich damit einverstanden, dass sie mit der Rückgabe ihres Gerätes auf sämtliche Eigentumsrechte daran verzichten. mobilezone übernimmt keine Verantwortung für den Verlust von Kundendaten auf Geräten, die im Zuge des Rückkaufprogramms abgegeben werden. Vor der Rückgabe des Gerätes sind folgende Schritte auszuführen:

  • Löschen der Daten auf den Festplatten und anderen Speichergeräten in den Produkten
  • Erstellen einer Sicherungskopie vor dem Löschen von Daten oder Übertragung der Daten auf ein anderes Speichermedium
  • Entfernen aller austauschbaren Medien wie PCMCIA- oder SIM-Karte

Nachdem das Gerät an mobilezone zurückgegeben wurde, kann mobilezone dieses nicht mehr an den Kunden retournieren. Durch die Teilnahme an einem der beiden genannten Programme (Rückkauf / Entsorgung) verzichtet der Kunde auf alle Rechte an dem Gerät und allen anderen zugehörigen, an mobilezone abgegebenen Materialien.

mobilezone stellt diesen Dienst freiwillig bereit und übernimmt keinerlei Haftung für die in Verbindung mit den hier genannten Rücknahmeangeboten ausgeführten Dienste. mobilezone lehnt insbesondere eine Haftung für entgangene Gewinne, geschäftliche Verluste oder andere Folgeschäden sowie direkte oder indirekte Schäden ab.

Geräte, die im Zuge des Rückkaufprogramms von mobilezone abgegeben wurden und die in diesen Produkten enthaltenen Komponenten werden wiederverwendet, recycelt oder in Übereinstimmung mit den in der Europäischen Union und der Schweiz geltenden Vorschriften entsorgt.

11. Bestimmungen Mobile Starter Kit

Leistungsumfang
Der Kunde eines Mobile Starter Kit ist berechtigt, Mobile Starter Kit Dienstleistungen in allen mobilezone Shops in Anspruch zu nehmen. Die Beratungsdienstleistungen können im Rahmen der Fair Use Policy ohne weitere Kosten in Anspruch genommen werden. Der Kunde ist nicht befugt, die Dienstleistungen des Mobile Starter Kit für Geräte von Drittpersonen in Anspruch zu nehmen.

Leistungen von mobilezone: Die vom Mobile Starter Kit angebotenen Leistungen sind detailliert unter https://www.mobilezone.ch/de/mobile-starter-kit zu finden. Die Leistungserbringung erfolgt in einem mobilezone Shop.

Kein Anspruch auf Leistungserbringung
Es besteht kein Anspruch auf die Erbringung von bestimmten Leistungen im Zusammenhang mit Computern, Internet und Multimedia. mobilezone entscheidet anhand der Anfrage beziehungsweise der Problemschilderung durch den Kunden, ob die Leistungserbringung über dem Mobile Starter Kit abgedeckt ist. mobilezone hat das Recht, sich vor der Vereinbarung der Leistungserbringung ein Bild über die Ausführbarkeit der Leistung zu machen. mobilezone erbringt keine Leistung, welche im Zusammenhang mit Daten, Programmen, Webseiten etc. steht, die illegal oder anstössig sind. Dies gilt beispielsweise, aber nicht ausschliesslich, für P2P-Filesharing, Leistungen im Zusammenhang mit anstössigen Dateien und Inhalten, namentlich pornografische Seiten, Gewalt darstellenden Seiten, Seiten mit rassistischem Inhalt etc. Eine entsprechende Verweigerung liegt im Ermessen von mobilezone.

Leistungen/Pflichten des Kunden
Der Kunde ist dazu verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zu treffen, damit mobilezone die Leistung erbringen kann. Dazu gehört namentlich das Bereitstellen oder Entfernen aller notwendigen Passwörter sowie das Vorhandensein des erforderlichen Gerätes. Der Kunde ist sodann verantwortlich, vorgängig all seine Daten auf dem aktuellen Stand zu sichern (Tageskopie), zum Beispiel auf eine Cloud-Lösung oder einem anderen externen Datenträger. Weiter ist der Kunde dafür verantwortlich, gegebenenfalls die notwendige Zustimmung Dritter einzuholen.

Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
Die Gebühr für das Mobile Starter Kit kann im Voraus im Shop mit den gängigen Bezahlmethoden bezahlt werden.

Gewährleistung/Haftung
Gewährleistung auf Dienstleistungen: Die Leistung von mobilezone beschränkt sich jeweils auf die mit dem Kunden vereinbarte Dienstleistung. mobilezone steht für eine sorgfältige Leistungserbringung ein, gibt jedoch ausdrücklich keine Erfolgsgarantie. Bei mangelhaften Installationsarbeiten, die sich auf vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten von mobilezone zurückführen lassen, ist der Kunde berechtigt, kostenlose Nachbesserung der Arbeiten zu verlangen. Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Für Beschädigungen oder Verlust von Infrastruktur des Kunden haftet mobilezone, sofern diese auf Vorsatz oder auf grobe Fahrlässigkeit von mobilezone zurückzuführen sind. Der Schadenersatz ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Bei der Erbringung von konkreten Dienstleistungen oder der Mitnahme des Gerätes zur Bearbeitung haftet mobilezone nicht für Folgeschäden infolge des unsachgemässen Gebrauchs durch den Kunden (beispielsweise fehlender Sicherheit der Daten) oder infolge später auftretender Probleme. Eine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten sind ausdrücklich ausgeschlossen. mobilezone übernimmt keine Haftung für allfällige Schäden des Kunden oder Dritter aus Verlust von nicht gesicherten Daten oder Programmen oder aus Datenverlust aufgrund von schädlichen Programmen. Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung von mobilezone für entgangenen Gewinn und Folgeschäden ausgeschlossen.
Vorgehen im Garantiefall: Möchte der Kunde eine Garantieleistung beanspruchen, kann er sich an den mobilezone Kundendienst wenden: mobilezone.ch/de/kundendienst/kontakt.html.

Dauer und Kündigung des mobilezone Service+-Abos

Die Mindestvertragsdauer des mobilezone Service+-Abos beträgt 12 Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten läuft das Abo weiter, kann aber im Online Kundenkonto monatlich gekündigt werden. Verletzt der Kunde den vorliegenden Vertrag oder verstösst er gegen die Fair Use Policy dieser Angebotsbedingungen, kann mobilezone den Vertrag mit dem Kunden umgehend auflösen. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung bereits bezahlter Abonnementsgebühren.

Änderungen der Dienstleistung, Preise und Angebotsbedingungen
mobilezone behält sich vor, die Dienstleistung, Preise und Angebotsbedingungen jederzeit anzupassen. Änderungen gibt mobilezone dem Kunden in geeigneter Weise bekannt. Erhöht mobilezone die Preise so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Kunden führen oder ändert mobilezone den Vertrag erheblich zum Nachteil des Kunden, kann der Kunde den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (zum Beispiel Erhöhung der Mehrwertsteuer) gelten nicht als Preiserhöhungen und berechtigen nicht zur Kündigung.

Fair Use Policy
Das Mobile Starter Kit umfasst maximal zwölf kostenlose Beratungseinsätze im mobilezone Shop während gesamthaft 12 Stunden pro halbes Jahr. Verlangt der Kunde nach dem Erreichen einer dieser Limiten weitere Einsätze, wird mobilezone dem Kunden den vollen Einzelbetrag für jeden weiteren Einsatz in Rechnung stellen (Preise unter mobilezone.ch/de/services).

12. Weiterführende Bestimmungen für Produkte der Marke jusit

Einleitung
Bei jusit.ch handelt es sich um einen Onlineshop von mobilezone. Die aufgeführten AGB von mobilezone gelten für Produkte der Marke jusit.

Retouren
Rücksendungen von Produkten erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die jeweils von mobilezone angegebene Rücksendeadresse. Eine Rücksendung muss seitens Kunde immer per online Formular vorangemeldet werden.

Rückgaben und Umtausch
jusit Produkte, welche in diesem Onlineshop oder in einem mobilezone Shop gekauft wurden, kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe eines Grundes zurückgeben. Rücksendungen von Produkten erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die jeweils von mobilezone angegebene Rücksendeadresse für jusit Produkte und müssen per online Formular vorangemeldet werden.

Die vom Kunden zurückgesendeten Produkte müssen sich im ursprünglichen, funktionsfähigen und originalverpackten Zustand inkl. allem Zubehör befinden. Wird ein als ungeöffnet verkaufter Artikel geöffnet zurückgegeben, kann er nicht vollständig rückerstattet werden.

Das Rückgaberecht verfällt, wenn das Gerät Schäden oder Gebrauchsspuren aufweist, die durch den Kunden verursacht wurden oder das Gerät mechanisch geöffnet oder manipuliert wurde. Ein Gerät kann auch dann noch zurückgegeben werden, wenn es bereits eingerichtet wurde. Es wird nur maximal der Kaufpreis der Ware und nicht zusätzliche Kosten wie Porto oder Gebühren rückerstattet.

13. mobilezone Club

Der mobilezone Club ist das Vorteilsprogramm für mobilezone Kunden. Sämtliche Rechte in Zusammenhang mit dem Club gelten ausschliesslich gegenüber der mobilezone ag, Suurstoffi 22, 6343 Rotkreuz. Die detaillierten AGB des mobilezone Clubs sind unter https://www.mobilezone.ch/de/club-agb einsehbar.

14. Bestimmung Kreation Handyhüllen

mobilezone haftet nicht für die Verwendung von markenrechtlich geschützten Bild-, Text- oder anderweitiger Inhalte. Die Klärung der Eigentums- und Verwendungsrechte obliegt dem Kunden.

15. Haftungsausschluss

Die Haftung von mobilezone wird hiermit im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

16. Haftungsausschluss für fremde Links

Webseiten von mobilezone können Links zu Webseiten Dritter enthalten. Webseiten von Dritten können auf Webseiten von mobilezone verweisen. mobilezone übernimmt für solche Webseiten und deren Inhalt, für deren angebotene Produkte, Dienstleistungen oder andere Angebote sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung und distanziert sich von diesen. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung des Benutzers.

17. Sicherheit und Datenschutz

Die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten werden von mobilezone gespeichert und können einerseits zur Vertragsabwicklung und andererseits zu Zwecken des Marketings und der Statistik verwendet werden. In allen diesen Fällen können die Daten auch mit mobilezone verbundenen Unternehmen bekanntgegeben und von diesen so genutzt werden. mobilezone ist berechtigt, die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten für Marketingkommunikation mit dem Kunden (z.B. per SMS/MMS, E-Mail oder Post) zu verwenden. Der Kunde kann mobilezone unter datenschutz@mobilezone.ch oder +41 58 400 24 77 jederzeit mitteilen, dass er keine Marketingkommunikation mehr wünscht.

Kundenzahlungen im mobilezone Onlineshop erfolgen in einem geschützten Bereich (Saferpay), worin die Daten verschlüsselt übermittelt werden. Für die Sicherheit der Übermittlung und der übermittelten Daten kann von mobilezone keinerlei Haftung übernommen werden.

Sämtliches von mobilezone verwendetes Bildmaterial ist urheberrechtlich geschützt und darf nur mit Zustimmung von mobilezone verwendet werden. Detaillierte Bestimmungen und Ausführungen sind in der Datenschutzerklärung von mobilezone aufgeführt.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und mobilezone untersteht dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Die für Rotkreuz zuständigen Gerichte sind ausschliesslich für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis zuständig. Zwingende Gerichtsstände, namentlich Konsumentengerichtsstände, bleiben vorbehalten.

19. Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt. mobilezone und der Kunde verpflichten sich hiermit, eine Regelung zu treffen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Norm so weit wie möglich entspricht.

Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden dieser AGB bedürfen der Schriftform.

20. Inkraftsetzung

Diese AGB treten am 26. April 2023 in Kraft.

mobilezone ag, 26. April 2023