Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung und Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der mobilezone ag sowie der mobilezone business ag (nachfolgend, soweit nicht weiter spezifiziert, beide jeweils "mobilezone") gelten für sämtliche von mobilezone in Shops, im Onlineshop oder in schriftlichen Angeboten spezifizierten Produkte sowie alle Kaufvereinbarungen und Lieferungen der mobilezone an deren Kunden.
Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit mobilezone eine geschäftliche Beziehung pflegt.

Voraussetzung für einen gültigen Vertragsschluss im Onlineshop ist, dass der Wohnsitz respektive Sitz des Kunden in der Schweiz oder in Liechtenstein liegt. Ist der Kunde ein Konsument, muss er Wohnsitz in der Schweiz haben und sichert dies zu.

mobilezone erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Bestellungen im Onlineshop ausschliesslich auf der Basis dieser AGB, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit Versand einer Bestellung durch den Kunden anerkennt er die AGB.

Schriftliche individuelle, von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen mobilezone und dem Kunden bleiben vorbehalten.

1. Bestellung und Vertragsabschluss
Die Produkt- und Dienstleistungsinformationen, die auf www.mobilezone.ch oder in schriftlichen Angeboten von mobilezone publiziert sind, gelten als unverbindliches Angebot. Die Angaben stehen immer unter dem Vorbehalt einer fehlerhaften Preisangabe (seitens der Hersteller oder von mobilezone) oder der Lieferunmöglichkeit und können von mobilezone jederzeit geändert werden.

Die Angebote im Onlineshop oder in schriftlichen Angeboten von mobilezone gelten lediglich als Einladung zur Offertstellung. Die Bestellung des Kunden ist für diesen verbindlich. Der Kunde ist für die Onlinebestellung verantwortlich und die Bestellung wird ohne Rückfrage beim Kunden so verarbeitet, wie sie bei mobilezone eingeht. mobilezone ist frei, die Verarbeitung einer Bestellung jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall informiert mobilezone den Kunden. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, falls und wenn mobilezone die Bestellung des Kunden ausführt.

2. Produkteinformationen
Die Angaben auf www.mobilezone.ch oder in schriftlichen Angeboten von mobilezone (Abbildungen, Masse, technische Spezifikationen oder sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften im Sinn von Art. 197 des Schweizerischen Obligationenrechts dar. Diese Informationen werden seitens Hersteller zur Verfügung gestellt und übernommen. Somit kann keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernommen werden.

3. Preise
Massgeblich sind die in der per E-Mail, Brief oder Fax versandten Bestellbestätigung genannten Preise. Liegen diese Preise über denjenigen zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten letztere. Bei Lieferverzögerungen oder Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer, vorgezogene Recyclinggebühren und allfälliger Urheberrechtsangaben.
Allfällige Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten.

4. Abwicklung der Zahlung
Bei Konsumenten finden folgende Zahlungsmodalitäten Anwendung:

• Der Kunde verpflichtet sich, den gesamten Rechnungsbetrag im Voraus bei Bestellung per Kreditkarte, Postcard oder Post E-Finance zu bezahlen (Vorauszahlung). Bei einer Zahlung per Kreditkarte, Postcard oder Post E-Finance fallen keine Kommissionen für den Kunden an.

• Wünscht der Kunde eine Zahlung gegen Rechnung (mit einer Teilzahlungsoption) oder eine Ratenzahlung, tritt mobilezone die Forderung an den Zahlungspartner MF Finance AG (nachfolgend MF) ab, sofern der Kunde zusätzlich eine natürliche und volljährige Person ist und ein genügende Bonität aufweist. Dieses bargeldlose Zahlungsmittel wird unter dem Markennamen PowerPay betrieben.
  Bei Zahlung auf Rechnung finden auf das Verhältnis zwischen dem Kunden und MF in den zusätzlich zu diesen AGB die AGB von MF Anwendung, welche hier einsehbar sind. Der Kunde erklärt sich mit der Geltung der AGB von MF mit Bezug auf die Bezahlung der abgetretenen Forderung einverstanden. PowerPay führt in Echtzeit eine Bonitätsprüfung des Kunden durch. Pro Rechnung wird eine Pauschale von CHF 2.40 verrechnet. Es besteht die Möglichkeit zur Teilzahlung. Auf der Bestellbestätigung und/oder Rechnung genannte Zahlungsfristen beginnen mit dem Rechnungsdatum. Bezahlt der Kunde den Rechnungsbetrag nicht innerhalb dieser Frist, gerät er ohne weitere Mahnung in Verzug und hat MF den gesetzlichen Verzugszins zu bezahlen.
  Bei einem Ratenzahlung erfolgt die Bonitätsprüfung ebenfalls in Echtzeit durch Systemerfassung der Kundendaten bei MF. Die jeweils gültigen Vertragskonditionen und die gültigen AGB kann der Kunde aus dem unterzeichneten Ratenvertrag entnehmen. Durch Nutzung der Ratenzahlungsmöglichkeit erklärt sich der Kunde, zusätzlich zu diesen AGB, mit den Vertragskonditionen und AGB in Bezug der an MF abgetretenen Forderungen einverstanden.

Bei Geschäftskunden finden folgende Zahlungsmodalitäten Anwendung:

• Eine Zahlung ist nur gegen Rechnung möglich. mobilezone behält sich jedoch vor, nur gegen Vorauskasse zu liefern.

• Der Rechnungsbetrag gilt als akzeptiert, soweit der Kunde nicht innert 7 Tagen widerspricht.

• Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Geräte Eigentum von mobilezone.

Die Rechnung ist fällig innert 30 Tagen. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde ohne weitere Mahnung den gesetzlichen Verzugszins und hat zusätzlich für sämtliche Inkassokosten von mobilezone aufzukommen.

5. Liefer- und Leistungszeit
Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Die Angabe von bestimmten Lieferfristen und Terminen durch mobilezone steht unter dem Vorbehalt der korrekten und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer und Hersteller. Liefertermine können auch nach Eingang der Bestellung jederzeit durch Zulieferer oder Hersteller geändert werden.
Die Zustellung einer Bestellungsbestätigung entspricht keiner Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich am Lager ist bzw. geliefert werden kann. Jede Haftung von mobilezone wird ausgeschlossen. Bei einer nicht erfolgten Lieferung steht dem Kunden 30 Tage nach angegebenem Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.

Die Gefahr geht mit Versand des Produkts auf den Kunden über.

Alle bei der mobilezone ag durch Konsumenten bestellten Produkte werden auf Kosten von mobilezone versendet. Für Lieferungen durch die mobilezone business ag an Geschäftskunden können Versandspesen anfallen.

6. Pflicht zur Abnahme, Stornierung
Der Kunde ist verpflichtet, die von mobilezone gelieferten Leistungen oder Produkte anzunehmen.
Wenn der Kunde die Annahme verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, können dem Kunden die entstandenen Kosten in Form einer Umtriebsentschädigung verrechnet werden. Wenn der Kunde die Annahme einer Bestellung verweigert, werden dem Kunden pauschal Fr. 60.- plus entstandene Portokosten verrechnet. Bei Bestellungen mit Abonnement bei einem Mobilfunkanbieter werden pauschal Fr. 100.- plus entstandene Portokosten verrechnet.
Beträge, welche mit Kreditkarte, Postcard oder Post E-Finance überwiesen wurden, werden dem ursprünglichen Konto abzüglich der Umtriebspauschale von CHF 60.- respektive CHF 100.- gutgeschrieben.

7. Liefermängel
Transportschäden und Falschlieferungen sind innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Sendung unter info@mobilezone.ch oder 043 388 77 11 mitzuteilen. Das Gerät darf in solchen Fällen auf keinen Fall benützt werden.

8. Gewährleistung
Der Kunde muss spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Sendung die Beschaffenheit der empfangenen Produkte prüfen und, falls Mängel vorliegen, mobilezone Anzeige erstattet haben. Als Mängel in diesem Sinn gelten auch Falschlieferungen. Versäumt dies der Kunde, so gelten die gekauften Produkte als genehmigt, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei der sorgfältigen Untersuchung nicht erkennbar waren. Ergeben sich später solche Mängel, so muss die Anzeige innerhalb von 48 Stunden nach der Entdeckung erfolgen. Andernfalls gelten die Produkte auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.

Gewährleistungsansprüche bestehen nur innerhalb folgender Fristen (Garantiezeit): 24 Monate für Handys, Notebooks, Tablets und Modems sowie 6 Monate für Zubehör, Handy- und Notebook-Verschleissteile wie beispielsweise Akkus, Ladegeräte, Kopfhörer und Speicherkarten.

Falls während der Garantiezeit ein der Gewährleistung unterliegender Mangel auftritt, hat der Kunde ausschliesslich Anspruch auf eine Reparatur durch das vom Hersteller autorisierte Servicecenter nach den Vorgaben der Herstellergarantie. Bezüglich des Inhalts der Gewährleistung gelten ausschliesslich die jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers. Jede weitere oder andere Garantie ist ausgeschlossen. Eine Garantie ist namentlich ausgeschlossen für Schäden, die durch normale Abnützung entstanden sind oder auf Unfall, Fehlgebrauch, Kontakt mit Flüssigkeit oder auf sonstige äussere Einwirkungen auf das Gerät zurückzuführen sind. Eine Minderung oder Wandlung ist ausgeschlossen. Der Kunde hat die Möglichkeit das Produkt in einem der Verkaufsshops der mobilezone zur Ausübung der Gewährleistung seitens Servicecenter abzugeben und wieder am Ort der Aufgabe abzuholen. Weiter hat der Kunde die Möglichkeit, sein Gerät an die von mobilezone angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Nach Erledigung der Gewährleistung seitens Servicecenter wird das Gerät auf dem Postweg an den Kunden zurückgesendet. Kann ein Gerät seitens des Servicecenters nicht repariert werden, behält sich mobilezone vor, das betreffende Gerät gegen ein gleiches oder ein technisch gleichwertiges Gerät auszutauschen und das alte zu entsorgen.

Werden seitens Hersteller beziehungsweise Servicecenter im Falle einer Reparatur ausserhalb der Garantiezeit oder ausserhalb der Gewährleistung Kosten erhoben, sind diese vom Kunden zu tragen.

Ist der Mangel des Gerätes von der Herstellergarantie nicht gedeckt, werden dem Kunden CHF 90.- für Transport, Fehlerdiagnose und Bearbeitung verrechnet. Der Kunde hat allerdings die Wahl, stattdessen die Reparatur gemäss dem Kostenvoranschlag von mobilezone ausführen oder das Gerät kostenlos entsorgen zu lassen.
Darüber hinaus werden sämtliche Gewährleistungsansprüche im Rahmen des gesetzlich Zulässigen hiermit wegbedungen.

9. Retouren
Rücksendungen von Produkten erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die jeweils von mobilezone angegebene Rücksendeadresse. Eine Rücksendung muss seitens Kunde immer mit einer Lieferscheinkopie sowie einer ausführlichen Begründung an mobilezone gesendet werden.

Der Kunde hat beim Einsenden und bei Abgabe eines Geräts oder eines Datenträgers dafür zu sorgen, dass auf diesem befindliche Daten wie beispielsweise Kontaktdaten, SMS, MMS, Bilder, Klingeltöne, Bilder, Sprachaufzeichnungen und Software wie Applikationen oder Kartenmaterial durch Kopien gesichert werden. mobilezone darf sämtliche Daten löschen und kann für Datenverlust jeglicher Art nicht haftbar gemacht werden.

10. Rückgaben und Umtausch
Die Rückgabe oder der Umtausch von Produkten ist grundsätzlich ausgeschlossen und darf nur unter vorheriger Absprache mit mobilezone und deren schriftlicher Autorisierung erfolgen.

Die vom Kunden zurückgesendeten Produkte müssen sich in unbeschädigtem, funktionsfähigem und originalverpacktem Zustand befinden. Produkte welche in Kombination mit einem Mobilfunkvertrag bestellt wurden, sind vom Umtausch ausgeschlossen.

11. Haftungsausschluss
Die Haftung von mobilezone wird hiermit im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

12. Haftungsausschluss für fremde Links
Webseiten von mobilezone können Links zu Webseiten Dritter enthalten. Webseiten von Dritten können auf Webseiten von mobilezone verweisen. mobilezone übernimmt für solche Webseiten und deren Inhalt, für deren angebotene Produkte, Dienstleistungen oder andere Angebote sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung und distanziert sich von diesen. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung des Benutzers.

13. Sicherheit und Datenschutz
Die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten werden von mobilezone gespeichert und können einerseits zur Vertragsabwicklung und andererseits zu Zwecken des Marketings und der Statistik verwendet werden. In allen diesen Fällen können die Daten auch mit mobilezone verbundenen Unternehmen bekanntgegeben und von diesen so genutzt werden. mobilezone ist berechtigt, die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten für Marketingkommunikation mit dem Kunden (z.B. per SMS/MMS, E-Mail oder Post) zu verwenden. Der Kunde kann mobilezone unter info@mobilezone.ch oder 043 388 77 11 jederzeit mitteilen, dass er keine Marketingkommunikation mehr wünscht.

Kundenzahlungen im mobilezone Online-Shop erfolgen in einem geschützten Bereich (Saferpay), worin die Daten verschlüsselt übermittelt werden. Für die Sicherheit der Übermittlung und der übermittelten Daten kann von mobilezone keinerlei Haftung übernommen werden.

Sämtliches von mobilezone verwendetes Bildmaterial ist urheberrechtlich geschützt und darf nur mit Zustimmung von mobilezone verwendet werden.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und mobilezone untersteht dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die für die Stadt Regensdorf zuständigen Gerichte sind ausschliesslich für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis zuständig. Zwingende Gerichtsstände, namentlich Konsumentengerichtsstände, bleiben vorbehalten.

15. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt. mobilezone und der Kunde verpflichten sich hiermit, eine Regelung zu treffen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Norm so weit wie möglich entspricht.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden dieser AGB bedürfen der Schriftform.

16. Inkraftsetzung
Diese AGB treten am 24. September 2012 in Kraft. Sie ersetzen alle bis zu diesem Datum gültigen AGB von mobilezone.
mobilezone ag / mobilezone business ag, 24. September 2012